Jedes Patent ist eine Akte: Patdesk zieht die Amtsdaten (EPO OPS-Register, DPMA-Register, Google Patents), hält Dokumente, Analysen, Verfahrensstand und Fristen an einem Ort — und lässt spezialisierte KI-Agenten die juristische Analysearbeit vorbereiten, die ein Patentanwalt prüft, übersteuert und verantwortet. Standard-Blickwinkel ist der Angriff auf das Patent (Einspruch/Nichtigkeit); jede automatische Einstufung bleibt manuell korrigierbar.
Fristen werden gerechnet, nie geschätzt. Eine Regel-Engine berechnet gesetzliche Fristen (§§ 187, 188, 193 BGB, Feiertagskalender) mit zitierter Rechtsgrundlage; ein Verfahrens-Zustandsautomat legt beim Erfassen eines Ereignisses (z. B. „qualifizierter Hinweis zugestellt") die fälligen Fristen automatisch an. Jede Änderung landet in einem unveränderlichen Audit-Journal — gelöscht wird nichts, nur markiert. Ein Sprachmodell ist an keiner Fristberechnung beteiligt.
KI-Aussagen sind zitatgebunden. Offenbarungs-Behauptungen brauchen eine nachprüfbare Fundstelle; Anspruchswortlaut wird wörtlich übernommen, nie paraphrasiert. Ergebnisse tragen eine Ampel-Einstufung (🟢 offenbart · 🟡 teilweise/ungeprüft · 🔴 nicht offenbart), unverifizierte Zitate werden als solche markiert.
Framework-Routing. Jede Akte kennt ihr Rechtsregime — dieselbe Frage wird nach der jeweils richtigen Doktrin beantwortet: EPÜ (etwa G 1/24, Problem-Solution-Approach, Goldstandard) oder deutsches PatG (BGH-Auslegungsmaßstab, Dreistufentest); UPC in Vorbereitung.
Merkmalsgliederung und merkmalsweise Auslegungstabelle — läuft immer zuerst und ist die bestätigte Grundlage aller weiteren Analysen.
Art. 69 EPÜ / G 1/24 · § 14 PatG (BGH)Neuheit und erfinderische Tätigkeit gegen Entgegenhaltungen — farbcodierte Claim-Charts, je Dokument einzeln, inkl. Charts für die Unteransprüche.
Art. 54/56 EPÜ (PSA) · §§ 3/4 PatGÄnderungs- und Teilanmeldungsprüfung gegen die Ursprungsoffenbarung.
Art. 123(2)/76 EPÜ (Goldstandard, G 2/10) · §§ 38/39 PatGOffenbarungsprüfung — bewusst getrennt nach Regime: volle Breite (EPÜ) vs. „ein gangbarer Weg" (BGH).
Art. 83 EPÜ (T 409/91) · § 34 IV PatGFormelle und materielle Prioritätsprüfung inkl. Teilpriorität und intervenierendem Stand der Technik.
Art. 87 ff. EPÜ (G 2/98, G 1/15) · §§ 40/41 PatGProsecution-Analyse: Zeitstrahl der Amtshandlungen, Argumentations- und Anspruchs-Evolution, Anknüpfungspunkte für Einspruch/Nichtigkeit.
EPA- und DPMA-VerfahrenEntwurf von Erwiderungen auf Angriffsvortrag; Mapping von Ansprüchen auf Standarddokumente (SEP-Analyse).
zitatgebunden, je RegimeNichtigkeitsklage als modulares Skelett nach Kanzleimuster — Falldaten automatisch aus dem DPMA-Register, Export als Word-Dokument. Weitere Schriftsatztypen folgen entlang des Verfahrensstands.
§ 81 PatG (BPatG)AuslegungNeuheit Erf. TätigkeitErweiterung AusführbarkeitPriorität ErteilungsakteFristen VerfahrensstandSchriftsätze