Patdesk

Neues Patent analysieren: oben rechts eine Patentnummer eingeben (z.B. EP2000000B1) — Metadaten und PDF werden automatisch geladen.

Anmeldedatum—

Veröffentlichung—

Erteilung—

Prioritätsdaten—

Anmelder—

Erfinder—

IPC—

CPC—

Anmeldenummer—

Family-ID—

Rechtsstand—

UPC Opt-out—

Stammanmeldung—

Teilanmeldungen—

Abstract

—

Google Patents Patent-PDF

🌍 Länderstatus (EP)

Noch nicht ermittelt. „Status via OPS ermitteln“ gleicht die nationalen Jahresgebühren-Zahlungen (PGFP) und Erlöschens- Meldungen (PG25) ab und zeigt, in welchen Ländern das erteilte EP noch in Kraft ist.

⚖️ UPC Opt-out (Art. 83 EPGÜ)

Noch nicht geprüft. „Opt-out prüfen“ fragt das offizielle UPC-Opt-out-Register ab (nur EP-Patente). Maßgebliche Quelle — der Opt-out steht nicht in OPS.

Ansprüche

Unabhängige Ansprüche als Anker, abhängige darunter einklappbar (Quelle: EPO-OPS). Merkmalsweise Arbeit im Tab „Merkmalsgliederung".

Noch keine Familiendaten geladen. Mit „Familie via OPS laden“ die INPADOC-Familie, beanspruchten Prioritäten und (für EP) die Stamm-/Teilanmeldungen abrufen.

Family-ID (INPADOC)—

Familienmitglieder—

Stammanmeldung—

Teilanmeldungen—

Abhängigkeitsgraph

Streitpatent Priorität PCT (WO) Stammanmeldung TA 1. Gen. TA 2. Gen. Familienmitglied Priorität Nationale Phase (PCT → Land) Teilung gestrichelt = abgeleitet · durchgezogen = belegt

Ziehen zum Verschieben · Mausrad zum Zoomen · Knoten ziehen zum Umordnen · Klick auf ein gespeichertes Patent öffnet es, sonst Google Patents.

Beanspruchte Prioritäten

Prioritätsanmeldung	Datum	Status	Beansprucht von

Familienmitglieder

Veröffentlichung	Anmeldung	VÖ-Datum	Anmelder	Beanspruchte Prioritäten

Auf Basis der geladenen INPADOC-Familie: Ansprüche aller erteilten Familienmitglieder im Vergleich zum Streitpatent sowie der in den Parallelverfahren zitierte Stand der Technik. ⚠ Bitte zuerst im Tab „🌳 Stammbaum" die Familie via OPS laden.

① Anspruchsvergleich – erteilte Familienmitglieder

Je unabhängigem Anspruch des Streitpatents (Referenz) wird eine Matrix gegen die Ansprüche der erteilten Familienmitglieder gebaut (gleich verwandt, sonst eigenständig). OPS-Volltext der Ansprüche liegt nur für EP/WO vor — übrige Erteilungen werden gelistet.

Der in den Parallelverfahren zitierte Stand der Technik liegt unter Prior Art → Ansicht „Parallelverfahren".

Noch keine Anspruchsgliederung vorhanden.

Noch keine Auslegung vorhanden. Mit „Auslegung (neu) erzeugen" starten.

Analyseläufe

Added-Matter-Vergleich — die Ansprüche wie erteilt (B-Schrift) gegen die Ansprüche der Veröffentlichungsschrift (A-Schrift; bei Teilanmeldung die Stammanmeldung). Für jede aufgenommene oder geänderte Merkmalsgruppe wird anhand der A-Schrift beurteilt, ob sie unmittelbar und eindeutig offenbart ist (Goldstandard / § 38). Die A-Schrift wird automatisch via OPS geladen.

Die vollständige Erteilungsakten-Analyse (Zeitstrahl · Evolution · Beobachtungen) ist in den eigenen Dienst Erteilungsakte ausgelagert (Suite → 🗂️ Erteilungsakte).

Priorität — prüft die Wirksamkeit des Prioritätsanspruchs. Grundlage ist das Prioritätsdokument (Prioritätsbeleg der prioritätsbegründenden Erstanmeldung): unten hochladen oder automatisch über OPS ziehen. Ohne eigenes Dokument greift die Analyse auf einen Beleg in der Erteilungsakte zurück (falls dort vorhanden).

Priorität Art. 87–89 · § 41 i.V.m. Art. 4 PVÜ

Prioritätsdokument hochladen

Prioritätsbeleg hochladen

PDF der prioritätsbegründenden Erstanmeldung. Klicken zum Auswählen oder hierher ziehen.

oder automatisch über OPS ziehen

Zieht den/die Prioritätsbeleg(e) anhand der beanspruchten Prioritäten (OPS: Anmeldung → Publikation → PDF). Nicht veröffentlichte Erstanmeldungen (z.B. US-Provisionals) müssen manuell hochgeladen werden.

Runs

Ausführbarkeit — prüft die ausreichende Offenbarung. Nutzt Patent + (falls bestätigt) Auslegung — kein Akten-Dokument nötig.

Ausführbarkeit Art. 83 · § 34 IV

Runs

⚖️ Entscheidung analysieren — wertet eine gerichtliche/ behördliche Entscheidung (UPC, EPA-Einspruch, BPatG, BGH) aus: welche Rechtsbestandsangriffe wurden gebracht, welcher Stand der Technik vorgelegt. Zitierte Patentdokumente lassen sich direkt in die Prior-Art-Sammlung übernehmen.

Entscheidung als PDF

oder hierher ziehen

oder UPC-Aktenzeichen (Volltext aus court-scrapers)

Standard-Mapping (Essentialität) — prüft Merkmal für Merkmal, ob das Patent für eine technische Norm essentiell ist (zwingend / optional / nicht abgebildet), mit Klausel-Fundstelle und wörtlichem Beleg-Snippet. Lade die einschlägige Spezifikation hoch — oder lass dir relevante Standards vorschlagen. Belastbare §-Fundstellen nur gegen die hochgeladene Spec; sonst „⚠ nicht verifiziert".

Standard-Label Release/Version SDO

Spezifikation hochladen

PDF — die Norm-Spezifikation. Label/Release/SDO oben werden mitgespeichert. Klicken zum Auswählen.

Anspruchssatz: Gegenüberstellung zur erteilten Fassung

Prüft, ob ein geänderter (meist beschränkter) Satz noch essentiell ist. Anspruchstext einfügen — die Merkmalsgliederung erzeugt das System. Die bestätigte Auslegung der Akte gilt weiter; Merkmale mit neuen Begriffen werden ⚠ als auslegungsbedürftig markiert. Für die löst sich das ⚠ über „Auslegung abzweigen“: eine eigene, begründete Auslegung dieses Satzes, die nach dem Bestätigen auch seine Mapping-Läufe trägt. Jeder Lauf wird eigenständig gespeichert, das Grant-Mapping bleibt stehen.

Noch kein Standard-Mapping. Spezifikation hochladen und „Essentialitäts-Mapping starten“ — optional vorher „Standards vorschlagen“.

Framework EPÜ PatG UPC (noch nicht verfügbar) Steuert, welche Skills (epo-* / patg-*) für Auslegung und Prior Art geladen werden.

Stance Angriff (Default) Verteidigung Rahmt Schlussfolgerungen als Angriff bzw. Verteidigung.

Modell (für aktuellen Run) Wird mit jedem LLM-Run mitgeschickt — gilt nur für den nächsten Klick, wird nicht persistiert.

Technisches Gebiet Stichwort zur Domäne — kann später einen Tech-Skill (z.B. 3gpp-expert) auslösen.

Excel-Export: beste X Treffer Für so viele der bestbewerteten SdT-Treffer legt der Rechtsbestand-Export (⬇ Excel) je ein Claim-Chart-Blatt an.

Backend SDK ruft den lokalen claude-CLI als Subprozess — höhere Latenz, dafür Pro/Max-Abo statt API-Credits.

Log-Datei

Level Leer = nur stdout. Pfad wird beim Schreiben ggf. inkl. Verzeichnis angelegt.

—

Abstract

🌍 Länderstatus (EP)

⚖️ UPC Opt-out (Art. 83 EPGÜ)

Ansprüche

Abhängigkeitsgraph

Beanspruchte Prioritäten

Familienmitglieder

① Anspruchsvergleich – erteilte Familienmitglieder

Analyseläufe

🌐 Stand der Technik aus den Parallelverfahren

Runs

Runs

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Betroffene Vergleiche