Neues Patent analysieren: oben rechts eine Patentnummer
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Abstract
â
đ LĂ€nderstatus (EP)
Noch nicht ermittelt. âStatus via OPS ermittelnâ gleicht die nationalen JahresgebĂŒhren-Zahlungen (PGFP) und Erlöschens- Meldungen (PG25) ab und zeigt, in welchen LĂ€ndern das erteilte EP noch in Kraft ist.
âïž UPC Opt-out (Art. 83 EPGĂ)
Noch nicht geprĂŒft. âOpt-out prĂŒfenâ fragt das offizielle UPC-Opt-out-Register ab (nur EP-Patente). MaĂgebliche Quelle â der Opt-out steht nicht in OPS.
AnsprĂŒche
UnabhĂ€ngige AnsprĂŒche als Anker, abhĂ€ngige darunter einklappbar (Quelle: EPO-OPS). Merkmalsweise Arbeit im Tab âMerkmalsgliederung".Noch keine Familiendaten geladen. Mit âFamilie via OPS ladenâ die INPADOC-Familie, beanspruchten PrioritĂ€ten und (fĂŒr EP) die Stamm-/Teilanmeldungen abrufen.
AbhÀngigkeitsgraph
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Beanspruchte PrioritÀten
| PrioritÀtsanmeldung | Datum | Status | Beansprucht von |
|---|
Familienmitglieder
| Veröffentlichung | Anmeldung | VĂ-Datum | Anmelder | Beanspruchte PrioritĂ€ten |
|---|
Auf Basis der geladenen INPADOC-Familie: AnsprĂŒche aller erteilten Familienmitglieder im Vergleich zum Streitpatent sowie der in den Parallelverfahren zitierte Stand der Technik.
â Anspruchsvergleich â erteilte Familienmitglieder
Je unabhĂ€ngigem Anspruch des Streitpatents (Referenz) wird eine Matrix gegen die AnsprĂŒche der erteilten Familienmitglieder gebaut (gleich , sonst eigenstĂ€ndig). OPS-Volltext der AnsprĂŒche liegt nur fĂŒr EP/WO vor â ĂŒbrige Erteilungen werden gelistet.
Der in den Parallelverfahren zitierte Stand der Technik liegt unter Prior Art â Ansicht âParallelverfahren".
Noch keine Anspruchsgliederung vorhanden.
Noch keine Auslegung vorhanden. Mit âAuslegung (neu) erzeugen" starten.
AnalyselÀufe
đ Stand der Technik aus den Parallelverfahren
Ăber alle Familienmitglieder aggregierte, in deren Recherchen/PrĂŒfungen zitierte Dokumente (eigene Familienmitglieder ausgeschlossen). Kategorie X/Y = neuheits-/erfinderisch relevant. Patentartige Zitate werden automatisch als SdT-Dokumente ĂŒbernommen (Ansicht âAnalyse"/âDokumente").
Die vollstĂ€ndige Erteilungsakten-Analyse (Zeitstrahl · Evolution · Beobachtungen) ist in den eigenen Dienst Erteilungsakte ausgelagert (Suite â đïž Erteilungsakte).
Zieht den/die PrioritĂ€tsbeleg(e) anhand der beanspruchten PrioritĂ€ten (OPS: Anmeldung â Publikation â PDF). Nicht veröffentlichte Erstanmeldungen (z.B. US-Provisionals) mĂŒssen manuell hochgeladen werden.
Runs
Runs
Noch kein Standard-Mapping. Spezifikation hochladen und âEssentialitĂ€ts-Mapping startenâ â optional vorher âStandards vorschlagenâ.